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Artikel:
Dienstag, 17. Januar 2006 by David | Filed under: Politik
In den letzten Tagen ist wieder vermehrt das Thema Folter und insbesondere deren Definition und Anwendung durch die USA wieder in den Medien. Zum einen drehte sich ein Teil der Diskussion in der letzten Arena um das Thema, zum anderen war es heute ein Element in einem Beitrag im Echo der Zeit . Dabei kam mir in den Sinn, dass ich vor einigen Wochen einen interessanten Artikel auf ABC News gelesen habe.
Im Artikel werden sechs Methoden beschrieben, die vom CIA bei der Befragung von Verdächtigen angewendet werden und demzufolge von der Administration Bush nicht als Folter angesehen werden. Es lohnt sich den gesamten Artikel zu lesen und sich selber eine Meinung davon zu bilden, was man selber als Folter empfindet und was allenfalls nicht.
Interessant jedenfalls die Passage gegen Ende des Textes, wo darauf hingewiesen wird, dass routinierte CIA Agenten lieber nicht auf diese Methoden vertrauen und stattdessen versuchen das Vertrauen des Gegenüber zu erlangen, aus der Erfahrung, dass auf diesem Weg qualitative viel bessere Information gewonnen werden kann.
Für mich ist allenfalls gerade einmal noch die erste Methode (Attention Grab) innerhalb des Rahmens des tolerierbaren, alles andere fällt für mich diskussionlos dem unter Folter. Alles was die physische und psychische Integrität einer Person verletzt, darf nicht akzeptiert werden.
Um auf die Diskussion in der letzten Arena zurückzukommen: es war spannend die Reaktion der anderen Diskussionsteilnehmer zu beobachten, als die Politologin Regula Stämpfli Verständnis für die Anwendung dieser Befragungsmethoden zeigte. Auf Grund ihrer Haltung, habe ich mir dann doch auch Gedanken zu machen begonnen, ob es vielleicht nicht auch Grenzfälle geben könnte, in denen ein Nachhelfen in Verhören angebracht sein könnte.
Es könnte doch Leben retten, wenn man einen Verdächtigen, zu dessen Verdacht man sehr gute, oder besser hieb- und stichfeste Beweise für terroristische Aktivitäten hat, zu Aussagen zwingen würde. Nur: wieviele solche Verdächtige gibt es wirklich und wie gut sind die Verdachtsmomente auf deren Basis sie festgehalten werden. Kommt dazu, dass erzwungen Informationen wohl auch qualitativ sehr vorsichtig beurteilt werden müssen.
Da der oben beschrieben Fall folglich äusserst hypothetisch ist, bleibt es dabei: Folter ist in aller Form zu verurteilen, es gibt keine Grauzone. Leider wohl ist diese Wahrnehmung in den USA leider heute nicht mehr die selbe wie hier in Europa. Aber eigentlich ist das auch nicht wirklich erstaunlich: kann mir jemand aus dem Stegreif gleich zwei Film-Verhör-Szenen aus amerikanischen Filmen aufzählen, in denen der Befragte nicht physisch attackiert wird?
Schlagwörter: CIA, Folter, Politik, Terror| 1Comment» | Link verschicken
Mittwoch, 4. Januar 2006 by David | Filed under: Politik
Auf forumblog.org gibt’s einen Blog zum WEF 06 (25.-29. Januar 06).
Die Site verspricht nebst Podcasts von Reden und Podiumsdiskussionen auch viele Blogposts von Forumsteilnehmer, mit der Ankündigung der Diskussionmöglichkeit.
Ich werde in den nächsten Wochen öfters einen Blick in diesen Blog werfen und bin gespannt darauf, wie sich die Diskussionen entwickeln werden und ob in einem anständigen Ton und ohne Zensur argumentiert werden wird.
Schlagwörter: Davos, Politik, WEF| 1Comment» | Link verschicken
Mittwoch, 16. November 2005 by David | Filed under: Internet, Links
Zum World Summit of the Information Society (WSIS), der ab heute in Tunis statt findet und an dem potentiell wichtige Entscheide bezüglich der zukünfitgen Internet Verwaltung gefällt werden können, gibt’s den interessanten WSISblog der Informationen aus verschiedenen Quellen zusammenträgt.
Nachtrag: Offizielle Site des WSIS
Schlagwörter: Internet, Links, Politik| Kommentare deaktiviert für Infos zum WSIS Gipfel in Tunis | Link verschicken
Freitag, 4. November 2005 by David | Filed under: Politik
Heute lässt sich im Tages-Anzeiger eine weitere Episode der Realsatire ‚Bussenterror‘ nachlesen.
Bundesrat Blocher hat sich offenbar anlässlich einer Rede an der ‚Car Show‘ in Zürich, wie andere Parteigenossen, gegen die Senkung der Toleranzwerte bei Geschwindigkeitsmessungen mit neuen Lasergeräten ausgesprochen. Dies obwohl die Anpassung der Werte von Bundesamt für Metrologie, das Teil von Blocher’s Justizdepartement ist, empfohlen wurde.
Ausserdem schützt offenbar auch ein Bundesratstitel nicht davor, die Behauptung, die Autofahrer würden geschröpft, weiter zu verbreiten. Bussen bezahlen schlussendlich nur Blocher (sic!), die nicht fähig sind die Regeln einzuhalten (siehe dazu auch andare.ch und ignoranz.ch).
Schlagwörter: Bussen, Bussenterror, Politik, Toleranz, Verkehr| 1Comment» | Link verschicken
Sonntag, 16. Oktober 2005 by David | Filed under: Politik
In der Rubrik Nationalräte meinen im letzten Anzeiger aus dem Bezirk Affoltern schreibt NR Hans Kaufmann von der SVP unter dem Titel ‚Mehrwertsteuer-Reform – ein Rohrkrepierer‘ zum schlechten Start der erwähnten Reform.
Interessant dabei ist, nebst der eigentlichen Argumentation zum Thema (bei der ich ausnahmsweise mindestens teilweise Kaufmann recht geben muss), dass sich der Säuliämtler Nationalrat über die Affiche im Blick aufregt. Das Boulevardblatt hat offenbar mit der Schlagzeile aufgeschreckt, die Lebensmittel würden «760 Mio [CHF] teurer». Dabei wird, wie Kaufmann richtig feststellt, ausser acht gelassen, dass andere Dinge billiger würden: «Dass aber auf vielen der übrigen rund 92% Haushaltsausgaben eine Entlastung vorgesehen ist, davon war nichts zu lesen.»
Das kommt einem doch irgendwie bekannt vor. Gibt es nicht auch eine Partei, die genau mit dieser Kommunikationstaktik immer wieder versucht, die Stimmbürger hinter’s Licht zu führen, ja gelegentlich sogar bei den, aus dem Zusammenhang gerissenen, Argumenten noch etwas dramatisiert? Hat da jemand SVP gesagt? Herr Kaufmann?
Update: Auch der Sonntagszeitung ist Kaufmann’s Statement aufgefallen…
Schlagwörter: Argumente, Politik| Kommentare deaktiviert für Rohrkrepierer von Hans Kaufmann | Link verschicken
Samstag, 15. Oktober 2005 by David | Filed under: Politik
Im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den Richterschreck Schulte-Wermeling sind wieder einmal einige Leserbriefe im Tages-Anzeiger abgedruckt worden, deren Schreiber sich über den ‚Bussenterror‘ enervieren.
Ich kann mich nur wundern, mit welchen Argumenten diese Leute, bezeichnenderweise alles Männer, sich darüber aufhalten, dass – ihrer Meinung nach – zu viele Bussen verteilt werden.
Nun, wenn’s mir recht ist, sind immer noch die Fahrzeugführer dafür verantwortlich, wie schnell ihr Gefährt unterwegs ist und wo es abgestellt wird. Das beste Rezept gegen Bussen bleibt sich an die Regeln zu halten, die in den meisten Fällen mit gutem Grund so definiert wurden.
Auch das Argument, dass die Kantonsparlamente die Busseneinnahmen budgetieren, wird moniert. So lange ein guter Teil der Leute zu einfältig sind, sich an die Regeln zu halten, darf allerdings getrost weiter damit kalkuliert werden.
Und um auch dies klar zu stellen: auch ich bin schon gebüsst worden, auch ich habe mich darüber geärgert; allerdings über mich und nicht über den Blechpolizist…
Schlagwörter: Bussen, Politik, Polizei| 12 Kommentare» | Link verschicken
Dienstag, 11. Oktober 2005 by David | Filed under: Politik, Sport
Die Schätzungen für die Kosten im Zusammenhang mit der Fussball Europameisterschaft 2008 in der Schweiz und Österreich (UEFA EURO 08) erhöhen sich laufend. Ursprünglich bei gut 10 Millionen Franken gestartet, wird nun mit fast 180 Millionen gerechnet. Noch sind es drei Jahre bis zu diesem Grossanlass und solche Schätzungen tendieren mit der Zeit nicht tiefer zu werden…
Ich bin ein Sportfan und obwohl ich mich immer wieder einmal über die weit überproportionale Berichterstattung zum Fussball ärgere, habe ich nichts grundsätzliches gegen das Ausrichten der EURO 08 in der Schweiz. Allein das Thema mit den Kosten wird je länger je mehr zum grossen Ärgernis. Folgendes ist zu bedenken:
- der Schweizerische Fussballverband hat sich als Veranstalter für diesen Grossanlass beworben. Wenn das Projekt seriös angegangen worden ist, dann sollte von Beginn weg klar gewesen sein, mit welchen Kosten für die Allgemeinheit zu rechnen ist. Wie verschiedentlich zu lesen war, übersteigen die Schätzungen aber bei weitem, was sich der SFV überhaupt leisten kann. Frage: mit welcher Legitimation hat sich der SFV im Bewusstsein der Situation als Veranstalter beworben? Jedenfalls sind mir keine entsprechenden Volksabstimmungen bekannt.
- Bemüht sich der SFV Gelder aufzutreiben um die Kosten für die öffentliche Hand zu verringern. Es könnte beispielsweise eine Spendenrunde bei den Nati-Kickern gemacht werden. Schliesslich kommen die gratis, franko und ohne Aufwand dazu bei diesem Anlass dabei zu sein.
- Die Sicherheitskosten werden nun von den Kantonen übernommen, mithin also von den entsprechenden Steuerzahlern – ob Fussballfan oder nicht. Klar wird auch einiges an Geld wieder in die Volkswirtschaft zurückfliessen, aber heisst das nun, dass dieses Geld als Wirtschaftsförderung zu verstehen ist? Jedenfalls hat Beat bei blogbox.ch schon einmal den kreativen Vorschlag gemacht, das Ticket von den Steuern abzuziehen.
- Es ist ebenfalls geplant an verschiedenen Orten die Verkehrswege auszubauen. Wird das nach der Euro 08 wieder zurückgebaut oder muss da auch noch aufgepasst werden, dass unter dem Vorwand der Grossveranstaltung Kapazitäten erstellt werden, die aus oekologischer Sicht nicht wünschenswert sind?
Es ist auf jeden Fall abzusehen, dass es zu diesem Thema noch einige heisse Diskussion geben wird, zu hoffen bleibt, dass das Projekt niemandem über den Kopf wächst.
Pressemitteilungen des Bundes zum Thema
Schlagwörter: Politik, Sport| 5 Kommentare» | Link verschicken
Dienstag, 13. September 2005 by David (on the road) | Filed under: MobLog, Politik
Wer kann mich aufklären, in welchem Land am 25.9. über einen EU-Beitritt abgestimmt wird?
Schlagwörter: MobLog, Personenfreizügigkeit, Politik, Populismus, Schweiz| Kommentare deaktiviert für EU Abstimmung? | Link verschicken
Donnerstag, 7. Juli 2005 by David | Filed under: Politik, Varia
Eben ist mir nochmals die Zeitung von heute in die Hand geraten und mein Blick ist auf die Schlagzeile auf der Frontseite gefallen ‚London jubelt über Olympia 2012‘.
In der morgigen Zeitung wird wieder eine Schlagzeile aus London auf der Frontseite stehen…
Manchmal überfordert’s einem schon etwas, die ganzen Geschehnisse und Informationen zu verarbeiten, aber irgendwie muss man einen pragmatischen Umgang mit all dem finden.
Und dann kommen auch noch die Gedanken, wie sich die Welt meinen Kindern präsentieren wird.
Schlagwörter: Politik, Varia| Kommentare deaktiviert für It’s a mad mad world | Link verschicken
Sonntag, 12. Juni 2005 by David | Filed under: Politik
Der Aufmacher der heutigen Sonntagszeitung (bewust nicht verlinkt…) hat mir den Rest gegeben: weshalb nur ist momentan die tägliche Mörgeli-Dosis so hoch? Und ganz speziell in den Produkten der TA Media?
Selbstkritisch muss ich festhalten, das ich da auch mitgemacht habe. Aber damit ist jetzt vorläufig Schluss, bis auf weiteres werde ich keine Regungen des Dauergrinsers mehr kommentieren.
Schlagwörter: Mörgeli, Politik, Überdosis| 2 Kommentare» | Link verschicken
