Stimmabgabe im Supermarkt?
Das Land der unbeschränkten Möglichkeiten macht’s möglich!
Sind jetzt eigentlich Wahlbeobachter unterwegs? Es scheint mir, das würde Sinn machen…
Tagcloud:
Anita Apple Ava Blogging Bundesrat Compi David Familie FIFA Fun Fussball Gigathlon Harald_Schmidt Internet iphone iPod iTunes Laufen Leichtathletik Links Läufe Mac Mac_OS_X Mira MobLog Musik Noe Politik Public Salsa Schnee Schweiz SF Ski Software Sport Sportevents SVP Tipp Varia Velo Wandern WEF WordPress ZürichArtikel:
Konsequenzen des Rauchverbots
Um das gleich vorab klar zu stellen: ich bin ein Nichtraucher und bin das immer gewesen. Somit habe ich für die Initiative der Lungenliga im Kanton Zürich gestimmt und freue mich über das Resultat.
Andererseits habe ich mir heute auf der mittäglichen Laufrunde überlegt, was denn nun die Konsequenzen aus diesem Verbot sind. Dabei bin ich davon ausgegangen, dass die Verbote zumindest nicht auf Anhieb die Anzahl der Raucher massiv verringern wird. Wenn die Raucher also in öffentlichen Gebäuden, im öV, im Büro, in Bars und Restaurants nicht mehr rauchen dürfen – wo rauchen sie dann noch? Logisch: draussen an der frischen Luft, viele andere Varianten bleiben ja nicht mehr.
Ein beliebter Ort und Zeitpunkt sind alle Haltestellen (ausser den grossen Bahnhöfen – Rauchverbot!) des öV. Und was ist die typische Handbewegung der Raucherin bei Einfahrt des Verkehrsmittel? Richtig, Zigi aus dem Mund – und schnipp, weg fliegt die Kippe? Schon mal an der Tramhaltestelle oder auf einem Bahnhof die leeren Geleise studiert? Man könnte manchmal meinen, es handle sich um die Entsorgungsstelle für Zigarettenstummel.
Mich ärgert dieses Verhalten welches sich die Raucher herausnehmen. Jedem Kind bringt man bei, Abfall nicht einfach auf den Boden zu werfen, für die rauchende Mitbevölkerung scheint das nicht zu gelten.
Nein, ich bin nicht für weitere Verbote, aber etwas mehr Reflexion beim eigenen Verhalten und – ja – auch etwas mehr Anstand von den Rauchern diesbezüglich wäre nett.
Demaskierender Abtritt von alt-BR Blocher
Das Schweizer Parlament hat, dank der Annahme der Wahl durch Bundesrat Widmer-Schlumpf, das Experiment ‚Blocher im Bundesrat‘ nach vier Jahren beendet.
In ihrem Entscheid bestätigt wurde die Bundesversammlung durch die trotzige Abschiedsrede von alt-Bundesrat Blocher, der alle geltenden Regeln der Kollegialität und Konkordanz in diesem hohen Gremien in Bausch und Bogen verdammte – was hätte es sonst noch gebraucht um die Abwahl zu rechtfertigen?
Die SVP wird auch ihr spezielles Demokratieverständnis wieder unter stellen dürfen, in der absehbaren Aktion ’neu-Nationalrat Blocher‘: es wird ein Zürcher SVP Nationalrat seinen Rücktritt geben dürfen (Mörgeli? Maurer? Wohl eher Natalie Rickli), die Partei wird mit sanftem Druck alle weiteren Parteimitglieder, welche auf der Nationalratsliste standen, zwingen zu verzichten, damit schlussendlich die Ikone Christoph als nachrückende Person bezeichnet werden kann. Interessant dürfte es werden die Verzichtserklärung von Herrn Schlüer zu erhalten, der mit seinem Verzicht auf den Verzicht bereits dem Noch-Parteichef Maurer das Leben schwer gemacht hat…
update: Wie in diesem Artikel der NZZ nachzulesen ist, wäre das Manäver ’neu-Nationalrat Blocker‘ offenbar in jedem Kanton möglich, nicht nur im Kanton Zürich. Fast interessanter der Leserkommentar ebenda, der ein solches Vorgehen als einklagbaren Rechtsmissbrauch qualifiziert. Es wird bestimmt nicht langweilig in den nächsten Wochen…
Ungültige Wahlzettel bei der BR-Wahl
Was mir bei der aktuell laufenden Erneuerungswahl des Bundesrates auffällt: bei jeder Wahl bis jetzt sind jeweils eine Handvoll bis ein Dutzend ungültige Stimmen eingegangen.
Da frage ich mich, was das für Parlamentarier sind, die unfähig sind einen gültigen Wahlzettel einzulegen. Und wie ein Parlamentarier damit seine Kompetenz manifestiert, als Vertreter der Bürger zu wirken.
Auf jeden Fall wäre es sehr interessant zu wissen, was den genau auf diesen Wahlzettel steht. Mickey Mouse?
Wer kann der Zürcher Linken Vernunft beibringen?
Nun ist es also offiziell: für den zweiten Wahlgang um den zweiten Ständeratssitz des Kantons Zürich treten neben Ueli Maurer (SVP) auch die beiden Damen Chantal Galladé (SP) und Verena Diener (GLP) an. Heute morgen hat die GLP Diener nochmals ins Rennen geschickt .
Insbesondere die SP setzt damit ihre Looser-Strategie aus dem Wahlkampf nahtlos fort. Nachdem man sich im Wahlkampf in erster Linie gegen Blocher ausgesprochen hat und immer wieder Über das grosse Budget der SVP lamentiert hat, statt sich auf die vorhandenen Themen und sinnvolle Lösung dazu konzentriert hat, verhilft sie nun mit Gesprächsverweigerung und dem Versuch mit einem politischen Federgewicht einen Polit-Elefanten zu schlagen, ebendiesem zum Erfolg.
Egal wo man die Kommentare liest, bei der NZZ oder auch auf der SP Website (danke Reto für den Link) oder ob man mit anderen Leuten spricht, überall – ausser natürlich bei den SVPler – ist der Ärger gross, dass sich die beiden Frauen und deren Parteien nicht über eine Einerkandidatur haben einigen können. Wieso eigentlich haben die beiden Kandidatinnen eigentlich nicht die Grösse selber zu einem Entscheid zu kommen? Oder sind sie tatsächlich so egoistisch, dass ihnen ein Ständerat Maurer lieber ist, als die jeweilige Gegenspielerin?
Der Idealfall wäre doch gewesen, wenn sich Galladé vornehm zurückgehalten hätte, gemeinsam mit Diener diesen Entscheid der Öffentlichkeit bekannt gegeben hätte, zusammen mit der ebenfalls gemeinsam getroffenen Abmachung Diener in vier Jahren im Ständerat abzulösen.
Ich für meinen Teil stehe nun vor dem Dilemma, wie ich mich am 25. November verhalten soll. Nicht wählen gehen? Kann’s ja wohl nicht sein, dem Maurer kampflos das Feld zu überlassen. Galladé oder Diener wählen, im Wissen darum dass die Stimme eigentlich verloren ist. Wohl am Ende doch eher Diener wählen: wenn die Medien weiterhin das Credo proklamieren, dass Diener in einem grösseren politischen Umfeld ‚wählbar‘ ist, dann muss diese Person gestärkt werden. Bleibt zu hoffen, dass ein grosser Teil der SP Wähler diese Überlegung auch machen und folglich nicht Galladé wählen.
Es bleibt also nur die Hoffnung auf Vernunft und Einsicht der Mitte-Links Wähler, um das SVP Gespann Maurer/Schlüer zu verhindern, ansonsten könnte man den Wahlgang auch gleich absagen, Maurer zu ernennen und dabei noch etwas Geld zu sparen.
PS: Bezeichnend für das unprofessionelle Verhalten von SP und GLP ist auch, dass die entsprechenden Websites nicht auf dem aktuellen Stand sind. Der letzte News Eintrag auf der SP Zürich Website datiert vom 16. Oktober…
Aktualisierung
Nun ist doch noch die Vernunft eingekehrt: Chantal Galladé hat vor einer Stunde ihren Verzicht auf den zweiten Wahlgang bekanntgegeben.
Somit ist klar wie ich wähle am 25.11. (und vielleicht auch 2010, sofern Galladé wieder antritt)
SVP Strategie jetzt offensichtlich
Nun, da die Blocher Plakate hängen, ist’s klar, dass die ganze Strategie der SVP haarklein geplant und druchgezogen wurde: es wurde gezielt ein Konstrukt zusammengebaut – und auch noch von den Umständen (GPK-Bericht) gütig unterstützt – der es zum Schluss, in den Augen der SVP, erlaubt den eigenen Bundesrat direkt in den Wahlkampf einzubinden. Etwas was ansonsten verpönt ist – und im umgekehrten Fall von der Rechtspartei mit grossem Wirbel verurteilt würde.
Man muss anerkennen, dass hier eine professionelle PR-Organisation am Werk ist und offenbar auch Mittel in nicht zu knappem Masse zur Verfügung stehen. Gut beschrieben hat das Vorgehen Manfred.
Bleiben ein paar Fragen: was hat das ganze mit Politik zu, wo bleiben die politischen Themen der Rechtspartei? Oder sind diese für die Wählerschaft der Blocheranhäger gar nicht wichtig? Und woher kommt das Geld für die ganze Kampagne? Gibt’s eigentlich noch einen weiteren SVP Bundesrat?
Einen sehr guten, grundsätzlichen Beitrag zum Thema Wahlstrategien populistischer Parteien war heute im Echo der Zeit auf Radio DRS zu hören. Oliver Geden, ein Populismus-Forscher aus Berlin, zeigt im Gespräch die Zusammenhänge auf.
Bush verbietet Folter?
Eigentlich tönt die Meldung doch recht positiv: Herr Bush macht klarere Vorgaben zu den Vehörmethoden der CIA. Damit gibt er indirekt zu, dass bisher die Grenzen überschritten wurden. (siehe Artikel aus der deutschsprachigen Presse)
Interessant wird das Ganze aber, wenn man in der US Presse nach der selben Information sucht… Ich habe jedenfalls auf Anhieb gar nichts zu diesem Thema gefunden. Ist jemand damit erfolgreich?
Steuerreduktion jetzt!
Seit Jahren wird darüber ohne Resultat diskutiert: das Abschaffen der sogenannten Heiratsstrafe. Dieser Begriff umschreibt den Fakt, dass ein verheiratetes Paar – weil seine beiden Einkommen zusammengezählt besteuert werden – total mehr Steuern zahlt, als ein nicht verheiratetes Paar, das einzeln veranlagt wird.
Weil das Thmea zur Zeit wieder im Bundeshaus aktuell ist, erfährt man auch was die Eheleute in der Schweiz den anderen an Steuerlast abnehmen:
Wenn keine Kategorie von Steuerpflichtigen stärker belastet werden dürfte als heute, würde der Systemwechsel bei der direkten Bundessteuer zu Ausfällen von gegen drei Milliarden Franken führen.
(Tages Anzeiger vom 16.12.2006)
Da darf man wohl schon fordern, dass in dieser Sache endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden.
Hodler gegen KOSA-Initiative
 |
Hat da BR Blocher seine Hände im Spiel?
Wer bietet mehr für den Bundesbrief?
Dass sich SVP Politiker vor allem um Themen kümmern, die viel Publicity versprechen, statt an den wirklich wichtigen Themen zu arbeiten ist hinlänglich bekannt. Trotzdem hat die neueste Tat von NR Mörgeli und Kollegen bei mir wieder einmal ein ziemlich heftiges Kopfschütteln ausgelöst: die Herren haben es wieder einmal fertig gebracht mich zu überraschen.
Mir ist unverständlich, wie man gegen den ‚Ausflug‘ des Bundesbriefes in die Vereinigten Staaten sein kann. Einerseits werden weit kostbarere Objekte seit Jahren durch die Welt verfrachtet – der Schwyer Parlamentarier Bruno Frick nannte als Beispiel den Sarkophag von Tut-ench-Amun – ohne das ein Objekt je Schaden genommen hat. Dann ist zu bedenken, dass es sich bei dem Bundesbrief, nicht um denjenigen vom 1.8.1291 handelt, sondern um einen (von einigen) in dieser Zeit aufgesetzten.
Der Gipfel des Vorstosses der verbohrten Eidgenossen, ist das Ansinnen den Brief für 1’000’000 sFr. zu kaufen und in der Schweiz einzusperren. Der Betrag kam offenbar ins Spiel, weil der Bundesbrief zum symbolischen Betrag von einer Million Schweizer Franken versichert ist.
Das einizig Interessante an der ganzen Geschichte könnte allenfalls eine Diskussion darüber sein, was dieser Vertrag wirklich für einen finanziellen Wert hätte, wieviel das historische Papier den Schweizern wert ist.