Im lesenswerten Artikel «Ein trautes Paar» in der Zeit, kommt der Autor zum selben Schluss, wie ich ihn vielleicht etwas umständlich beschrieben habe: Was die SVP seit einem Vierteljahrhundert vormacht, hat die Weltwoche in den Journalismus importiert: Sie wagt Tabubrüche, sie ist kategorisch, sie behauptet im Tonfall der Besserwisserin. Die Präzision hat unter dem politischen Eifer zu […]
Heute ist Philipp Hildebrand von seinem Amt als Präsident der SNB demissioniert. Es ist unbestritten, dass ihm bei seinen und den Devisengeschäften seiner Frau das notwendige Fingerspitzen gefehlt hat. Ob dies nun letztlich Grund genug für einen Rücktritt ist, erscheint fragwürdig. Ich vertrete die Ansicht, dass dieser Mangel an Feingefühl gerügt werden muss, weitere Massnahmen aber nicht […]
Wenn man sich das aktuelle Geschehen im Bundeshaus anschaut, muss man zum Schluss kommen, dass das ganze eine Farce ist. Es scheint bei Bundesratskandidaten keine Rolle zu spielen, was sie in ihrer Vergangenheit gemacht haben. Wenn eine Partei, die Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat erhebt, mit anti-demokratischen Statutenbestimmungen ein Wahlgremium unterläuft, wird der Prozess […]
Das Land der unbeschränkten Möglichkeiten macht’s möglich! Sind jetzt eigentlich Wahlbeobachter unterwegs? Es scheint mir, das würde Sinn machen…
Um das gleich vorab klar zu stellen: ich bin ein Nichtraucher und bin das immer gewesen. Somit habe ich für die Initiative der Lungenliga im Kanton Zürich gestimmt und freue mich über das Resultat. Andererseits habe ich mir heute auf der mittäglichen Laufrunde überlegt, was denn nun die Konsequenzen aus diesem Verbot sind. Dabei bin […]
Das Schweizer Parlament hat, dank der Annahme der Wahl durch Bundesrat Widmer-Schlumpf, das Experiment ‚Blocher im Bundesrat‘ nach vier Jahren beendet. In ihrem Entscheid bestätigt wurde die Bundesversammlung durch die trotzige Abschiedsrede von alt-Bundesrat Blocher, der alle geltenden Regeln der Kollegialität und Konkordanz in diesem hohen Gremien in Bausch und Bogen verdammte – was hätte […]
Was mir bei der aktuell laufenden Erneuerungswahl des Bundesrates auffällt: bei jeder Wahl bis jetzt sind jeweils eine Handvoll bis ein Dutzend ungültige Stimmen eingegangen. Da frage ich mich, was das für Parlamentarier sind, die unfähig sind einen gültigen Wahlzettel einzulegen. Und wie ein Parlamentarier damit seine Kompetenz manifestiert, als Vertreter der Bürger zu wirken. […]
Nun ist es also offiziell: für den zweiten Wahlgang um den zweiten Ständeratssitz des Kantons Zürich treten neben Ueli Maurer (SVP) auch die beiden Damen Chantal Galladé (SP) und Verena Diener (GLP) an. Heute morgen hat die GLP Diener nochmals ins Rennen geschickt . Insbesondere die SP setzt damit ihre Looser-Strategie aus dem Wahlkampf nahtlos […]
Nun, da die Blocher Plakate hängen, ist’s klar, dass die ganze Strategie der SVP haarklein geplant und druchgezogen wurde: es wurde gezielt ein Konstrukt zusammengebaut – und auch noch von den Umständen (GPK-Bericht) gütig unterstützt – der es zum Schluss, in den Augen der SVP, erlaubt den eigenen Bundesrat direkt in den Wahlkampf einzubinden. Etwas […]
Eigentlich tönt die Meldung doch recht positiv: Herr Bush macht klarere Vorgaben zu den Vehörmethoden der CIA. Damit gibt er indirekt zu, dass bisher die Grenzen überschritten wurden. (siehe Artikel aus der deutschsprachigen Presse) Interessant wird das Ganze aber, wenn man in der US Presse nach der selben Information sucht… Ich habe jedenfalls auf Anhieb […]