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Artikel:

Farce im Bundeshaus

Wenn man sich das aktuelle Geschehen im Bundeshaus anschaut, muss man zum Schluss kommen, dass das ganze eine Farce ist. Es scheint bei Bundesratskandidaten keine Rolle zu spielen, was sie in ihrer Vergangenheit gemacht haben. Wenn eine Partei, die Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat erhebt, mit anti-demokratischen Statutenbestimmungen ein Wahlgremium unterläuft, wird der Prozess ad absurdum geführt.

Unter diesen Voraussetzungen sollten die Bundesvertreter, die das Theater, welches nun abläuft, gleich einschätzen, konsequent leer einlegen. Damit würde es dann wohl einen Bundesrat geben, der nur mit einem guten Drittel der verfügbaren Stimmen gewählt würde.

Leider muss also das Fazit gezogen werden, dass wir nun bald einen Bundesrat Maurer haben werden, ein Politiker der wiederholt jeden Anstand vermissen liess und gemäss Legende in einem Geissenstall das Licht der Welt erblickt hat. Zudem bleibt nicht erspart, dass im gleichen Zug mit Herrn Schlüer ein weiterer Politiker, der mit opportunistisch populistischen Aussagen ‚Quote‘ macht, wieder im Nationalrat auftauchen wird.

Tröstend bleibt, dass die SVP – entgegen eigenem Empfinden – nach wie vor keine Mehrheit in den Bundesgremien hat und sich somit der Schaden in Grenzen halten wird.

Demaskierender Abtritt von alt-BR Blocher

Das Schweizer Parlament hat, dank der Annahme der Wahl durch Bundesrat Widmer-Schlumpf, das Experiment ‚Blocher im Bundesrat‘ nach vier Jahren beendet.

In ihrem Entscheid bestätigt wurde die Bundesversammlung durch die trotzige Abschiedsrede von alt-Bundesrat Blocher, der alle geltenden Regeln der Kollegialität und Konkordanz in diesem hohen Gremien in Bausch und Bogen verdammte – was hätte es sonst noch gebraucht um die Abwahl zu rechtfertigen?

Die SVP wird auch ihr spezielles Demokratieverständnis wieder unter stellen dürfen, in der absehbaren Aktion ’neu-Nationalrat Blocher‘: es wird ein Zürcher SVP Nationalrat seinen Rücktritt geben dürfen (Mörgeli? Maurer? Wohl eher Natalie Rickli), die Partei wird mit sanftem Druck alle weiteren Parteimitglieder, welche auf der Nationalratsliste standen, zwingen zu verzichten, damit schlussendlich die Ikone Christoph als nachrückende Person bezeichnet werden kann. Interessant dürfte es werden die Verzichtserklärung von Herrn Schlüer zu erhalten, der mit seinem Verzicht auf den Verzicht bereits dem Noch-Parteichef Maurer das Leben schwer gemacht hat…

update: Wie in diesem Artikel der NZZ nachzulesen ist, wäre das Manäver ’neu-Nationalrat Blocker‘ offenbar in jedem Kanton möglich, nicht nur im Kanton Zürich. Fast interessanter der Leserkommentar ebenda, der ein solches Vorgehen als einklagbaren Rechtsmissbrauch qualifiziert. Es wird bestimmt nicht langweilig in den nächsten Wochen…

Ungültige Wahlzettel bei der BR-Wahl

Was mir bei der aktuell laufenden Erneuerungswahl des Bundesrates auffällt: bei jeder Wahl bis jetzt sind jeweils eine Handvoll bis ein Dutzend ungültige Stimmen eingegangen.

Da frage ich mich, was das für Parlamentarier sind, die unfähig sind einen gültigen Wahlzettel einzulegen. Und wie ein Parlamentarier damit seine Kompetenz manifestiert, als Vertreter der Bürger zu wirken.

Auf jeden Fall wäre es sehr interessant zu wissen, was den genau auf diesen Wahlzettel steht. Mickey Mouse?